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König Felipe startet Gespräche zur Regierungsbildung

Nach dem Durchbruch in der spanischen Regierungskrise hat König Felipe VIzweitägige Konsultationen mit den Partei-Chefs aufgenommen

König Felipe startet Gespräche zur Regierungsbildung | Chema Moya

| Eivissa |

Der Monarch empfing am Montag im Zarzuela-Palast nordwestlich von Madrid die Vertreter der kleineren Parlamentsfraktionen.

Am Dienstag soll die Gesprächsrunde mit dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy abgeschlossen werden. Es gilt als sicher, dass Felipe danach den konservativen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragen wird.
Die seit zehn Monaten andauernde Krise nahm am Sonntag durch das Einlenken der sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) eine entscheidende Wende. Nach langem Widerstand beschloss das Bundeskomitee der PSOE die Duldung einer konservativen Minderheitsregierung.

Vor Beginn seiner zweiten Amtszeit muss sich Rajoy zunächst einer Abstimmung im Parlament stellen. Da im ersten Wahlgang der Kandidat eine für Rajoy unerreichbare absolute Mehrheit der Ja-Stimmen benötigt, wird die Regierung wohl erst nach der zweiten Abstimmungsrunde stehen, bei der eine einfache Mehrheit ausreicht. Die zweite Wahlrunde könnte am Samstag oder Sonntag stattfinden.

Absolute Mehrheit verpasst

Wegen einer Pattsituation hat Spanien seit der Wahl im Dezember 2015 keine voll handlungsfähige Regierung. Rajoy ist seitdem nur noch geschäftsführend im Amt.
Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich Rajoys Volkspartei (PP) als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember verlorene absolute Mehrheit aber erneut verpasst.

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