Der Sozialist Pedro Sánchez ist mit seiner Kandidatur für das Amt des Regierungschefs zunächst gescheitert. Wenn der zweite Durchgang erfolglos endet , könnte es Neuwahlen geben.
Der Chef der spanischen Sozialisten (PSOE), Pedro Sánchez, ist am Mittwoch mit der Kandidatur für das Amt des Regierungschefs krachend gescheitert: Beim Vertrauensvotum im Parlament erhielt er nur 130 von 350 Stimmen, 219 Abgeordnete stimmten gegen ihn. Bei einem zweiten Votum am Freitag würde ihm eine einfache Mehrheit reichen. Kommt auch diese nicht zustande, würde es eine Neuwahl geben.
Nach Scheitern einer zweiten Abstimmung gibt es Neuwahlen
Nun wird am kommenden Freitag eine zweite Abstimmung stattfinden, bei der Sánchez eine einfache Mehrheit (mehr Ja- als Nein-Stimmen) ausreichen würde. Allerdings kann der Sozialist nach dem bisherigen Szenario sich auch darauf wenig Hoffnung machen. Wenn er auch im zweiten Durchgang scheitert, werden am 26. Juni Neuwahlen fällig, sofern bis zum 2. Mai kein neuer Ministerpräsident gewählt wird.
Sánchez war von König Felipe VI. als Kandidat vorgeschlagen worden, nachdem der bisherige Ministerpräsident Mariano Rajoy auf eine Kandidatur für eine weitere Amtszeit verzichtet hatte. Der konservative Regierungschef hatte mit seiner PP bei der Wahl am 20. Dezember 2015 zwar die meisten Sitze gewonnen. Er fand aber keinen Bündnispartner, der ihm zu einer Mehrheit verholfen hätte. Rajoy ist nur noch geschäftsführend im Amt.
Rajoy kritisiert das "Theater"
Aber auch für die Sozialisten scheint keine Koalition greifbar, weil Podemos nicht mit den marktfreundlichen Ciudadanos zusammenarbeiten will. Rajoy warf seinem Kontrahenten Sánchez deswegen am Mittwoch vor, dessen Versuch, sich zum Regierungschef wählen zu lassen, sei nichts als "Theater", um am Ende anderen die Schuld für eine Neuwahl geben zu können.
Damit Sánchez am Freitag zum Regierungschef gewählt wird, müsste sich die PP entweder mehrheitlich enthalten - oder Podemos müsste sich für ein Bündnis mit Ciudadanos unter Führung der Sozialisten entscheiden. Ansonsten beginnt rückwirkend zum 2. März ein Countdown von zwei Monaten für einen neuen Anlauf zur Regierungsbildung. Verstreicht auch dieser, wird eine Neuwahl ausgerufen, vermutlich für den 26. Juni.